Aktuelles der CSU Wasserburg

Hier erhalten Sie aktuelle Informationen des CSU Ortsverbands Wasserburg am Inn

Tagesaktuelle Infos finden Sie zudem in unserem facebook-Auftritt unter @csu.wasserburg


 

Samstag, 11.09.202100 Uhr: Infostand hinter der Frauenkirche
11.00 Uhr: Vorhang auf für den Chiemsee-Kasperl mit seinem Stück "Kasperl und der entführte 2. Bürgermeister"; Freier Eintritt für Kinder und Erwachsene! 

Samstag, 18.09.202100 Uhr: Infostand beim Parkplatz Am Gries
10.00 Uhr: Altstadtführung mit dem 1. Vorsitzenden des Heimatvereins Wasserburg und Umgebung e.V., Peter Rink. Treffpunkt am Infostand – Dauer der Führung ca. 90 Minuten An dieser Führung wird auch unsere Vertreterin im Deutschen Bundestag, Daniela Ludwig MdB, teilnehmen.

Samstag, 25.09.202100 Uhr: Infostand beim Parkplatz Am Gries
10.00 Uhr: 2. Altstadtführung mit dem 1. Vorsitzenden des Heimatvereins Wasserburg und Umgebung e.V., Peter Rink. Treffpunkt am Infostand – Dauer der Führung ca. 90 Minuten Wir freuen uns sehr auf Ihr Kommen. Gerne stehen die Stadträte der CSU Wasserburg auch für kommunale Themen bereit.

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Terminankündigung:

Jahreshauptversammlung der CSU Wasserburg mit unserem Landrat Otto Lederer am Dienstag, 19. Oktober 2021, 19.00 Uhr im Hotel Paulaner

Beantragt am 17. Mai 2021

Obwohl die Stadt Wasserburg keine direkte Handhabe bei Planung, Organisation und Durchführung einer AstraZeneca-Sonderaktion im Raum Wasserburg hat, ersucht die Fraktion den Bürgermeister und die Stadtverwaltung, sich beim Landratsamt als zuständiger Behörde für dieses Anliegen einzuzsetzen. 

Wir sind freuen uns sehr, dass am Montag, 2. August, in der Badria-Halle in Wasserburg eine Sonderimpfaktionen stattfinden wid.

Prüfauftrag: Vor dem Hintergrund der stärker infektiösen Virus-Mutation („Delta-Variante“) und der Tatsache, dass die Kinder als ungeimpfte Gruppe nun die verletzlichste Gesellschaftsgruppe darstellen und dringend wieder einen schulischen Alltag brauchen, halten wir es außerdem für dringend geboten, umgehend tätig zu werden.

Beantragt: 30. Juni 2021 - Abstimmung Stadtratssitzung Donnerstag, 29. Juli 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

mehrmals hat sich die Verwaltung bereits mit der Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Wasserburg befasst. Zielsetzung ist und war, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schulbetrieb abzumildern.

Notgedrungen hatte die CSU-Wasserburg letztes Jahr Online-Formate zur politischen Auseinandersetzung eingeführt, inzwischen schätzt man aber den intensiven digitalen Austausch sehr. So auch bei der vierten ZOOM-Gesprächsrunde mit Daniela Ludwig. Nur ein kurzes Eingangsreferat der CSU-Bundestagsabgeordneten und dann ging es in eine eineinhalbstündige Diskussion zu den unterschiedlichsten Themen der Wasserburger Bürger und Gewerbetreibenden. Bei mehreren Wortmeldungen wurden die Belastungen aus den Corona-Betriebsbeschränkungen für Einzelhandel, Dienstleister und Gastronomie angesprochen. Ludwig gestand hier rückhaltlos politische und administrative Fehler ein.

Unser direkter Draht nach Berlin: Erhalten Sie einen Überblick über aktuelle Themen aus dem Deutschen Bundestag.
Wirtschaft: Wie ist der Stand bei den Corona-Hilfen für unseren Mittelstand? - Digitalisierung: Wie unterstützt der Bund unsere Städte und Gemeinden? - Familie und Gesellschaft: Wie hat die Pandemie unser Leben und die Politik verändert?

 

Stellen Sie Ihre Fragen und kommen Sie ins Gespräch mit der Rosenheimer CSU-Bundestagsabgeordneten Daniela Ludwig.

Die Veranstaltung findet als Zoom-Videokonferenz von 19 bis 20.30 Uhr statt. Bitte melden Sie sich unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! an.

Beantragt am 17. Mai 2021 - Behandlung im BauA am 10. Juni 2021 - Antrag wurde zurückgezogen, da die Leitungen der betroffenen Kita und der Grundschule sich gegen das Vorhaben ausgesprochen haben.

Im Mai wurde im Haupt- und Finanzausschuss der Bedarf einer weiteren Kindergartengruppe in Reitmehring beschlossen. Die Gruppe wird in einer Hütte/Container neben dem Kita-Gebäude untergebracht. Nachdem hierfür bauliche Maßnahmen nötig sind, könnte in diesem Zuge auch der Fußweg von der Bgm.-Schmid-Str. zum Kindergarten in Angriff genommen werden. Daher wurde ein Antrag des Fraktionskollegen Wolfgang Schmid aus dem Jahr 2012 nochmals aufgegriffen.

Beantragt am 6. Mai 2021 - Behandlung in Arbeitssitzung des BauA am 17. Juni 2021 - Abstimmung Stadtratssitzung am 29. Juli 2021

Als Gegenentwurf zur Erstellung einer weiteren Satzung, nämlich der Freiflächengestaltungssatzung, wollen wir, dass ein Anreizkonzept zur umweltunterstützenden Freiflächengestaltung erarbeitet wird. Wir wollen Eingriffe in das Eigentum auf das Nötigste reduzieren und beurteilen eine Satzung zur Gestaltung von Freiflächen als nicht verhältnismäßig.

Unser Ziel ist es, dass in der Stadt Wasserburg Anreize derart gesetzt werden, dass die Bürger selbst, aus freien Stücken ihre Gärten und Grünflächen ökologisch nachhaltig gestalten.

Mündliche Anfrage durch Fraktionsvorsitzende am Ende des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung 25.3.2021: Können wir uns darauf einigen, das Verbot von Heizgeräten auf den Sondernutzungsflächen der Stadt Wasserburg coronabedingt auszusetzen?

Beschluss im Bauausschuss vom 15. April 2021: Verbot der Heizgeräte ab sofort bis Ende August. Aussetzung des Verbots ab September 2021 bis April 2022.

Beantragt am 18. Februar 2021 - Beschluss im Bauausschuss am 5. April: Gremium steht grds. positiv zu Vorhaben, jedoch besteht Uneinigkeit hinsichtlich des Ortes. Daher soll ein Gesamtkonzept für Bedarf an Sportmöglichkeiten erarbeitet werden.

Die Attraktivität des Bolzplatzes im Burgerfeld sollte für Wasserburger Familien gesteigert werden: Spielplatz, Basketball, Fußball und Radsport an einem Ort und somit umfassend für die Altersgruppe von 1 bis 16 Jahre geeignet.

Beantragt 8.3.2021; Antwortschreiben Landratsamt vom 15. April 2021: Ausnahmeregelung für die Sommermonate 2021: Gastronomen können eine befristete Verlängerung der Betriebszeit bis 23.00 Uhr beim Landratsamt beantragen, sofern die Stadt Wasserburg hierfür ihr Einvernehmen erteilt. Eingehende Anträge werden erst bewilligt, wenn ein konkretes Datum für die Öffnung der Außengastro absehbar ist.

Obwohl die Stadt Wasserburg keine direkte Handhabe bzgl. der Regelung der Sperrzeiten für die Außengastronomie hat, war die Fraktion der Meinung, dass sich die Verwaltung beim Landratsamt als zuständiger Behörde für dieses Anliegen einsetzen sollte.